Grüne Kahl

Ortsverband

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Tag der Menschenrechte

Ausstellungseröffnung „Lampedusa in Hanau“ am 10. Dezember 2016

in der Gemeindebibliothek in Kahl

 

Liebe Freund*innen,

am 10. Dezember 1948 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Seitdem wird alljährlich der Tag der Menschenrechte als Gedenktag gefeiert. Dennoch bleibt einem Großteil der Weltbevölkerung die Teilhabe an diesen subjektiven Rechten verwehrt. Eine unmittelbare Folge ist Flucht und damit mittelbar verknüpft die Situation der Geflüchteten in Europa, auch in Deutschland.

Das Projekt Lampedusa in Hanau wurde 2014 von Geflüchteten aus Eritrea und Somalia und Unterstützer*innen gegründet. Seinen Namen trägt es, weil viele der Mitglieder über eben jene Fluchtroute nach Europa gelangten, die der Insel Lampedusa zu trauriger Berühmtheit verhalf.

Ein Jahr nach der Gründung des Projekts entstand eine Ausstellung, die sich mit der Situation in Eritrea und Somalia, den Fluchtwegen, der Situation an den verschiedenen Stationen der Flucht, dem Ankommen in Deutschland und den Zielen der Geflüchteten beschäftigt. In kurzen und sehr eindrücklichen Berichten wird ein Einblick in die Strapazen der Flucht und die Abgründe der europäischen Flüchtlingspolitik gegeben.

Tatsächlich ist inzwischen Einiges passiert, z. B. dürfen nun Menschen, die eine hohe Aussicht auf Bleiberecht haben, an Integrationskursen teilnehmen. Dennoch ist die Situation vieler Geflüchtete, die in Deutschland leben, alles andere als gut. Und so bleibt es notwendig, sich auch in Deutschland, im Sinne der Menschenrechte für die Belange Geflüchteter einzusetzen.



Wir treffen uns zur Eröffnung der Ausstellung am 10. Dezember um 16.30 Uhr in die Gemeindebibliothek am Pfarrer-Lippert-Platz 1 ein.



Wir freuen uns auf Euch!



Für den Vorstand der Kahler Grünen



Regina Krebs und Volker Goll

 

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe MitgliederInnen,
 
wir laden Euch herzlich ein zu unserer nächsten OV-Sitzung
 
 
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
  • Vorstellung des aktuellen Haushaltsentwurfs der Gemeinde Kahl für 2017 sowie unserer Anträge für den Haushalt; Bericht von der Klausurtagung 
  • Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November um 19.00 Uhr an der Stele Rathaus Kahl gemeinsam mit dem OV der SPD
  • Tag der Menschenrechte am 10. Dezember - Ausstellung von ProAsyl und Referent/in zum Thema "Asyl ist Menschenrecht" in der Bibliothek Kahl
  • Neujahrsempfang am 14. Januar 2017 in Kahl mit Claudia Stamm, eingeladen werden außerdem Manuela Rottmann, Kerstin Celina und Thomas Mütze (aufgrund der aktuellen Situation im Alten Pfarrheim werden wir doch wieder in die Festhalle ausweichen). Treffen mit dem Vorstand KV Aschaffenburg/ Land zum selben Thema am 21. November in Kahl
  • Weihnachtsgrüsse des OV Kahl (Mitteilungsblättchen, evtl. Grußkarten?)
  • Bericht aus dem Gemeinderat
  • Sonstiges  
 
Wie immer freuen wir uns auf Euch und Eure Unterstützung!
 
Herzliche Grüße von
Katharina, Regina und Volker
für den Vorstand OV Kahl Bündnis 90/ Die Grünen 

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe MitgliederInnen,
 
wir laden Euch herzlich ein zu unserer nächsten OV-Sitzung
 
am 6. Oktober ab 19.30 Uhr in den Kultursaal im Alten Pfarrheim in Kahl.
 
Wir freuen uns darauf, Euch nach der - doch recht langen - Sommerpause wieder sehen zu können. Auf unserer Tagesordnung stehen nicht wenige Punkte:
  • Tag der Menschenrechte am 10. Dezember - evtl. Ausstellung von ProAsyl und Referent/in zum Thema "Asyl ist Menschenrecht"
  • Neujahrsempfang am 14. Jan. 2016 in Kahl mit Claudia Stamm
  • Einladung Herr Krohne von der Bauverwaltung Gemeinde Kahl u.a. zum Thema "Energiecoaching"
  • Klausurtagung für Haushaltsentwurf Gemeinde Kahl (Termin/ Ort?)
  • Vorbereitung für Neuwahlen OV Kahl Bündnis 90/ Die Grünen 
  • Bericht über den aktuellen Stand zur Kandidatur eines/ einer unterfränkischen grünen Kandidaten/in zur Bundestagswahl 
  • Bericht aus dem Gemeinderat
  • Weihnachts-GRÜNSTREIFEN
  • kommende Termine KV Land/ Stadt
  • Sonstiges (Critical Mass, Auflösung VG Kahl, Neuer Vorstand Stephanusgemeinschaft, Flüchtlinge in Kahl, Rückblende AfD-Veranstaltung... )
Außerdem möchten wir Euch noch eine Veranstaltung der Stadt Aschaffenburg ans Herz legen, nämlich die "Interkulturellen Wochen", die in diesem Jahr wieder unter dem Motto "Vielfalt: Das Beste gegen Einfalt" stattfinden. Das detaillierte Programm für den Zeitraum vom  2. - 18. Oktober findet Ihr unter www.ikwab.de oder auf der Facebook-Seite .facebook.com/ikwab. 
 
Übrigens: wir freuen uns natürlich immer auch über neue Mitglieder! Nur bei uns kann die komplette Basis auch den/die Spitzenkandidaten/in mitbestimmen!
 
Wir freuen uns auf Euch und Eure Unterstützung!
 
Herzliche Grüße von
Katharina, Regina und Volker
für den Vorstand OV Kahl Bündnis 90/ Die Grünen 

 

Wie umgehen mit der AfD?

Die AfD hat bei den Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt jeweils ein zweistelliges Ergebnis erzielt und ist damit bundesweit die drittstärkste Kraft im

Parteienspektrum. Wie ist ein offensiver und differenzierter Umgang mit den rechtspopulistischen

Positionen der AfD möglich? Welche Formen des proaktiven Handelns gibt es für die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD? Die parteiinterne Veranstaltung "Wie umgehen mit der AfD?" mit Katharina Schulze am 22. Juli 2016 setzte sich mit diesen Fragen auseinander.

Der Einladung des Aschaffenburger Kreisverbandes ins Tennisheim Kahl sind etwa 50 Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen aus Stadt und Land in Unterfranken und Hessen gefolgt. Katharina Schulze ist stellvertretende Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Sprecherin für Innenpolitik, Sport und Strategien gegen Rechtsextremismus. Sie setzt sich gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein. 

 

Die AfD ist nicht harmlos

 

In Ihrem einstündigen Vortrag erläuterte Sie die Strukturen und zentralen Personen der AfD in Bayern. Die AfD gilt in Bayern als nicht progressiver, völkisch-nationaler Landesverband mit fließenden Übergängen in die rechte Szene und als Teil der identitären Bewegung, die insbesondere in Südbayern einen "ausgrenzenden Nationalismus" propagiert. Als Gründe für den Erfolg der AfD nennt die Landtagsabgeordnete u.a. die Besetzung politisch sensibler Themen, die Polarisierung der politischen Mitte, die Verschiebung des politischen Diskurses nach rechts sowie finanzkräftige Geldgeber. So stellt die AfD mit vermeintlichen Lösungsvorschlägen für die Flüchtlings- und Eurokrise eine wortwörtliche Alternative für alle Wählerschichten in Deutschland dar. Die etablierten Parteien schaffen es nicht, die brisanten politischen Themen selbst positiv konnotiert für sich zu besetzen und somit droht die Gefahr, dass rechte Propaganda in den Mainstream übergeht, indem sie von führenden Politikern übernommen wird.

Beispiele hierfür sind die Wiedereinführung der Grenzkontrollen sowie die Visumspflicht.

 

Welche Handlungsoptionen gibt es im Umgang mit der AfD?

 

Katharina Schulze erläutert, dass die AfD als diametraler Gegenpart zur Partei Bündnis 90 / Die Grünen das Ziel verfolgt das heutige Gesellschaftsmodell zurückzudrehen. So ist es wichtig den rassistischen, anti-pluralistischen und antifemininen Kern der AfD offenzulegen und progressiv für eine offene und gleichberechtigte Gesellschaft sowie eine Politik auf Augenhöhe und gesellschaftlichen Zusammenhalt einzutreten. Zusätzlich sollen gemäßigte Vertretern der AfD im Diskurs mit den radikalen Äußerungen ihrer Kollegen konfrontiert werden.

Grundsätzlich, so Schulze, soll der AfD kein proaktives Podium eingeräumt werden, jedoch ist es wichtig bei Veranstaltungen von externen Playern gut vorbereitet die Positionen der AfD vor einem breiten Publikum zu entlarven, damit die Hetze der AfD nicht gesellschafts- bzw. salonfähig wird.

 

Rassismus beginnt im Kopf

 

Katharina Schulze beendete ihre Ausführungen mit einer kurzen Vorstellung der Ergebnisse aus der aktuellen Mitte-Studie 2016. Die Mitte-Studie, die alle zwei Jahre seit 2002 von der Universität Leipzig herausgegeben wird und die Entwicklung der rechtsextremistischen Einstellungen in Deutschland untersucht, belegt das 89,1% der AfD-Wähler rechtsextremistisches Gedankengut gemäß der zugrundeliegenden Definition von Rechtsextremismus vertreten. Der Männer-Anteil ist hierbei höher als der Frauen-Anteil und es sind eher ältere Wähler. Problematisch ist jedoch, dass alle Gesellschaftsschichten vertreten sind und es ebenfalls keine Unterschiede zwischen Stadt und Land gibt. Die Mitte-Studie belegt auf Basis von sechs Dimensionen, dass rassistische Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. In den Dimensionen Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus liegt Bayern jeweils prozentual mit über 30% vor Westdeutschland (ohne Bayern) und Ostdeutschland.

 

In der anschließenden etwa einstündigen Diskussion ist intensiv über konkrete Handlungsmöglichkeiten in der unmittelbaren Auseinandersetzung mit der AfD diskutiert worden.

Fazit der Veranstaltung: Frühzeitige Investitionen in Kindererziehung und Bildung, z.B. in Form von Anti-Rassismustraining oder Ähnlichem sind wichtig, aber entfalten faktisch erst in einigen Jahren ihre Wirkung. Nicht zuletzt deshalb ist es elementare Aufgabe der etablierten politischen Parteien der Programmatik der AfD mit einer positiv besetzten Politik entgegenzutreten und der Wählerschicht eine tatsächliche Alternative für Deutschland anzubieten.

 

Text: Katharina Halilovi

 

Bildmaterial: Volker Goll

 

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