Grüne Kahl

Ortsverband

Anfragen

Hallo lieber Jürgen,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 20.02.2018 hat der GR einstimmig beschlossen, dem Antrag auf Durchführung eines Postkarten-Motiv-Wettbewerbs zuzustimmen. Die Angelegenheit wurde zurückgestellt bis die Stelle "Marketing" (2019) besetzt ist. Zu gegebener Zeit sollte die Wiedervorlage im Gemeinerat erfolgen.

Frage: Wann erfolgt die Wiedervorlage im Gemeinderat?

Viele Grüße

Dieter Duzak

 
Antwort:

Die Grünen fragen nach dem 2018 beschlossenen Postkarten-Motiv-Wettbewerb, der nach Besetzung der Marketingstelle durchgeführt werden soll. Sofern es Corona zulässt, würden wir es gerne diesen Sommer starten.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Bau- und Umweltausschuss vom 22.09.2020 berichteten Sie folgendes:
Bahnhof, Erneuerung der Fahrradständer
Mit E-Mail vom 12.08.2020 teilte uns die Bike+Ride-Offensive mit, dass das Bahnhofsmanagement Würzburg dem Konzept für die Errichtung von Fahrradunterständen am Bahnhof in Kahl am Main derzeit nicht zustimmen könne. Der Grund hierfür sei die Erneuerung der Verkehrsstation in Kahl am Main. Es werde derzeit geprüft, inwieweit die Fläche von den Baumaßnahmen betroffen sei. Es sei nicht ergebnisführend zum jetzigen Zeitpunkt eine neue Fahrradabstellanlage zu errichten, und im Zuge des Projekts wieder abbauen zu müssen. Sobald die Entscheidung seitens des Baumanagements getroffen sei, werde man das Ergebnis umgehend mitteilen. Gleiches gilt für die Fahrradmietboxen.
Nach nunmehr einem halben Jahr fragen wir an, ob eine Entscheidung seitens des Baumanagements von der Bahntochter „DB Station & Service AG“ getroffen worden ist und ob diese der Gemeinde Kahl mitgeteilt wurde?
Wann ist mit dem Bau eines Fahrradständers wie beschlossen auf der KVG-Seite des Bahnhofes zu rechnen?

Vielen Dank,

Sylvia Hein
Fraktionsvorsitzende                 
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kahl am Main


Antwort aus dem Rathaus:
Die Grünen fragen nach dem aktuellen Stand der Erneuerung der Fahrradständer am Bahnhof und auf der KVG-Seite. Wie bereits berichtet finden derzeit die Boden- und Stabilitätsuntersuchungen für die Unterführung statt. Erst nach Abschluss dieser Untersuchungen werden weitere Gespräche geführt. Auf der KVG-Seite sollen nach Auskunft der Geschäftsleitung noch über Pfingsten Gleisbauarbeiten durchgeführt werden. Erst danach, vermutlich Ende Juni, werden die Fahrradständer aufgestellt und montiert.

hier: Angebot / Machbarkeitsstudie Sanierung Festhalle Kahl

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wurde das u.a. auch in der Bürgerversammlung erwähnte zweite Angebot in Sachen Festhalle an die Firma monochrom architekten GmbH, Im Borner Grund 55, 55127 Mainz, Germany vergeben? Wenn ja, wann?
Wir weisen darauf hin, dass in dem vorliegenden Angebot der Firma monochrom, auch die Fragen an die Fachbüros bereits eingepreist sind.
Wurden weitere Angebote angefordert und in Auftrag gegeben?


Sylvia Hein
Fraktionsvorsitzende                 
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kahl am Main


Antwort aus dem Rathaus:

Die Fraktionen fragen nach dem vorliegenden Angebot zum Einholen einer 2. Meinung. Wie in der letzten BUA-Sitzung informiert, gingen unmittelbar vor der Sitzung beide Angebote ein. Ich habe darum gebeten, die Angebote in den Fraktionen zu beraten, damit wir in der nächsten Sitzung des Arbeitskreises Festhalle darüber beraten. Die nächste Sitzung findet nach derzeitigem Stand am 26. April statt. Einladungen kommen.

Anmerkung:
Wieder soll der Arbeitskreis Festhalle nichtöffentlich tagen – wir fordern endlich Transparenz und die Bürger*innen  mit an dem Thema Sanierung Festhalle zu beteiligen bzw. zu informieren. Z.B. darüber, dass es aufgrund des Antrages von St. Platt (SPD) keinerlei Sanierungsgelder für die Festhalle im Haushalt 2021 gibt. CSU und SPD scheinen nicht mehr an ihre Wahlversprechen der Erhaltung der Festhalle zu denken.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Gemeindeverwaltung,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,

seit einigen Jahren ist der Wille des Gemeinderates die Festhalle Kahl am Main (man könnte sie auch nennen, „unsere gud Stub“ zu sanieren und für die Zukunft fit zu machen.
Themen wie Brandschutz wurden bereits vor mehr als 3 Jahren mit dem Bau- und Umweltausschuss diskutiert und mit einem Sachverständigen begutachtet.
Wasserschäden im Kellerbereich sind aufgetreten und beseitigt worden.
Die Sockelsanierung ist nicht erfolgt.
In unregelmäßigen Abständen – wie oft eigentlich? – tagt eine „Arbeitsgruppe Festhalle“. Protokolle und dergleichen gibt es nicht.

Wir reichen daher eine Anfrage in Form einer Excell-Tabelle ein. Anhand dieser können Sie unsere Fragen sicherlich leicht beantworten.

Die Beantwortung der darin aufgeworfenen Fragen bitten wir in schriftlicher Form, an alle Fraktionen und die AG zu senden. Weiter bitten wir zwecks der Transparenz diese Anfrage mit Antwort auch an die BI „Pro Festhalle“ zu senden.

Außerdem bitten wir, falls bisher nicht geschehen, künftig Protokolle über die Arbeit der „Arbeitsgruppe Festhalle“ zu erstellen und diese dem Gemeinderat zeitnah zukommen zu lassen.

Last but not least bitten wir um einen halbjährlichen Bericht über den Fortgang der Sanierung der Festhalle. Bautätigkeiten werden im Bau- und Umweltausschuss beschlossen, von daher gehen wir hier nicht auf die Sanierung nach den neusten Förderrichtlinien des BAFA bzw. der KFW ein.
 
Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Hein, Fraktionsvorsitzende      

Antwort:

Bündnis 90/Die Grünen wünschten eine schriftliche Beantwortung ihrer Fragen. In Zusammenarbeit unserer Bauverwaltung mit dem Architekten haben wir den Fragekatalog umfassend beantwortet und den Fraktionen heute übergeben.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Damen und Herren,

am 22. Sept. 2020 haben Sie Herr Bürgermeister Seitz berichtet, dass der Gemeinde Kahl am Main von Seiten der Bahn 100.000,- € zur Verfügung gestellt werden.
Wir haben folgende Fragen:
Wie lange steht uns als Gemeinde der Betrag zur Verfügung?
Da mit der Auszahlung Bedingungen verknüpft sind, fragen wir nach, welche Maßnahmen eingeleitet wurden?
Wann wird sich der Gemeinderat mit dem Thema befassen?
Wo befinden sich die Gelder in dem Haushalt für 2021?
Ist es vorgesehen (wenn ja, wann beschlossen?) das Geld für den Bau von Radständern auf gemeindlichem Gelände vor dem Bahnhof zu nehmen?

Wir bitten um Bericht und auch um schriftliche Beantwortung an uns.

Mfg
Sylvia Hein                     und        Hans-Dieter Manger
Fraktionsvorsitzende                     Gemeinderat
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kahl am Main

Antwort:

Die Grünen-Fraktion wollte wissen, was mit dem 2020 zugesagten Zuschuss von 100.000,- € für den Bahnhof geschehe. Seitz erwiderte, dass dieses Geld vom Bund direkt an die Bahn gezahlt worden sei, die auch selber über den Einsatz der Mittel entscheide. Die Bahn habe auf Anfrage mitgeteilt, das damit das Dach und die Fassade des Empfangsgebäudes saniert werden sollen. Außerdem laufen nach Angaben der Bahn bereits die Vorbereitungen für den barrierefreien Umbau des Bahnhofes. Derzeit fänden Vermessungsarbeiten vor Ort statt.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten Sie prüfen zu lassen wieviel freie Bauflächen (Anzahl und Größe der Fläche) es in Kahl derzeit gibt. Wo liegen diese Flächen? Gerne auch mit anschaulichem Bildmaterial und Lageplänen.

Dabei bitten wir zu unterscheiden:

1. Wohnflächen
1.1. In gemeindlichem Eigentum
1.2. In Privateigentum
1.3. Ggf. sonstiges

2. Gewerbeflächen
2.1. In gemeindlichem Eigentum
2.2. In Privateigentum
2.3. Ggf. sonstiges


Vielen Dank!

 
Mit freundlichen Grüßen


Sylvia Hein, Fraktionsvorsitzende             
Bündnis 90 / Die Grünen im Kahler Gemeinderat

Antwort:

Die Grünen wollen prüfen lassen, wie viele freie Bauflächen es in Kahl gibt, unterschieden zwischen Wohn- und Gewerbeflächen sowie ob im gemeindlichen oder privaten Eigentum. Wir haben derzeit keine Kapazitäten zu einer solch umfänglichen Prüfung. Als Zwischenbericht, weil es auch mit dem Aufbau unserer Anlagenbuchhaltung einhergeht, übergebe ich heute eine Liste der gemeindlichen Grundstücke, die bebaubar sind bzw. eine Bebauung möglich erscheint oder als Kleinfläche veräußert werden kann.

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Für den Wald nach Berlin: Niklas Wagener

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Antragsübersicht Gemeinderat 2014-2019

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