Grüne Kahl

Ortsverband

Haushaltsreden

Rede zum gemeindlichen Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Seitz,
verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kahlerinnen und Kahler

zunächst möchten wir uns bei dem neuen Kämmerer Michael Löffler und der Verwaltung für das umfangreiche Zahlenwerk und die frühestmögliche Bereitstellung des Haushaltsentwurfes bedanken.
Wie in den vergangen Jahren werde ich nicht die Zahlen im Detail wiederholen, da das wesentliche bereits von Herrn Löffler erläutert wurde.
Als wir uns Ende Oktober / Anfang November den Entwurf des Haushaltes 2018 anschauten, stellten wir fest, dass dieser leider kaum Ideen hinsichtlich der Ortsentwicklung beinhaltete, wenngleich auf diese in 2017 ein besonders großer Fokus gelegt wurde – Sei es bei gemeinsamen Ortsbegehungen, BürgerInnen-Beteiligung oder der zweitätigen Gemeinderatsklausur. Der Entwurf war erneut durch den Kanalbau (wegen der Fördermittel) und den damit im gemeindlichen Haushalt beinhaltetem Straßenbau geprägt, der dann natürlich für die Anlieger gemäß Straßenausbausatzung eine finanzielle Beteiligung an den Kosten bedeutet. Sie wissen, dass dies je nach Typ der Straße unterschiedlich ist. Bei reinen Wohnstraßen werden die BürgerInnen stärker herangezogen, da es dort meist nur Anliegerverkehr gibt. Bei den Durchgangsstraßen zahlt die Allgemeinheit einen größeren Anteil  über die erbrachte Steuerlast.
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Haushaltsrede am 13.12.2016 zum Gemeinde-Haushalt 2017

 

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, verehrte Bürgerinnen und Bürger.

 

Die Haushaltsrede ist nicht nur ein Bericht über die Zahlen, Ein- und Ausgaben des gemeindlichen Etats, sondern immer auch eine politische Rede die die Schwerpunkte und Ziele der jeweiligen Fraktionen widerspiegelt. Was bedeutet das für uns am Ende des Jahres 2016? Wir hatten dem Haushalt auch dieses Jahr nicht zugestimmt weil wir an vielen Stellen unsere Vorstellungen nicht berücksichtigt sahen.

Wir können festhalten, einiges davon wurde, an allen Beschlüssen vorbei, dennoch im Jahresverlauf umgesetzt. Exemplarisch nennen möchte ich z.B. die ständig verbesserte Werbung für die Bürgerversammlung, die entsprechende Wirkung zeigt. Wir waren es die die Bremse bei der Sanierung der Seeterrasse gezogen haben. Wir wollten mehr als eine reine „Aufhübschung“ ohne Verbesserung der Strukturen und Ausstattung. Auf unseren Vorschlag hin wurde die Behindertentoilette ins Gebäude integriert und der Eingangsbereich, neugestaltet. Am Ende waren wir uns im Rat einig, dass nur eine Generalsanierung sinnvoll und nachhaltig ist. Um größeren Investitionen entgegenzuwirken, ist es nötig alle kommunale Liegenschaften einer ständigen Kontrolle auf entstandene Mängel zu überprüfen.

In diesem Jahr ist nicht allzu viel passiert, sehen wir mal davon ab, dass wieder Millionen Euros unter der Erde verschwunden sind.

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Seitz,

verehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

liebe MitbürgerInnen,

 

 

Haushalt der Gemeinde Kahl am Main 2016 mit Finanzplan

 

Vielen Dank an den Kämmerer und die Mitarbeiter der Verwaltung für die gute Vorbereitung und rechtzeitige Bereitstellung der Haushaltsdaten, sowie die Zusammenarbeit in diesem Jahr.

 

Die SPD-Fraktion und auch wir von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN haben zu diesem Haushalt verschiedene Anträge gestellt, weil der Haushalt DAS Steuerungsinstrument für die Planungen und Ziele einer Gemeinde schlechthin darstellt.

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Haushaltsrede zum gemeindlichen Haushalt 2015:

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Seitz,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

liebe Kahler Bürgerinnen und Bürger,

 

 

auf über 300 Seiten hat unser Kämmerer Herr Breunig mit seiner Mannschaft den Haushalt 2015 zusammengestellt. Für dieses Zahlenwerk vielen Dank! Er und auch die KollegInnen gingen auf viele Eckpunkte wie Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Kreisumlage, Investitionen detailliert ein. Darauf werden wir GRÜNE heute verzichten. Auch haben wir nicht den Anspruch zu allem was im Haushalt aufgeführt ist, etwas zu sagen.

 

Vielmehr haben wir einen Ansatz gewählt in dem wir hinterfragen, ist der gemeindliche Haushalt nur ein Zahlenwerk, nein eigentlich ist der Kommunale Haushalt mehr, viel mehr! Wir GRÜNE sehen darin die politische Ausrichtung der Gemeinde für die kommenden Jahre.

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