Sehr geehrte Kahlerinnen und Kahler,
verehrter Herr Bürgermeister und GemeinderatskollegInnen,
geschätzte Mitarbeiter/innen der Gemeindeverwaltung,
Der HH 2020 ist unser Hauptthema an diesen Abend. Zunächst einmal herzlichen Dank an Herrn Löffler für die zügige Fertigstellung dieses HH Entwurfes und, damit verbunden, der gewonnenen Vorbereitungszeit in den Fraktionen.
Herr Löffler legte nicht nur die Zahlen mit Erläuterungen dar, er war auch für Nachfragen jederzeit auch in ausführlicher, schriftlicher Form bereit. Das war eine gute Arbeitsgrundlage, nicht nur für die heutige Sitzung. Vielen Dank dafür!
Der HH ist ausgeglichen, es wurden 1.415.100,- € Rücklagen entnommen. Auf eine Kreditaufnahme wurde für 2020 verzichtet. Das klingt erstmal sehr schön, aber es macht uns am Ende nicht froh, ist es doch der Tatsache geschuldet, dass vieles zum HH 2019 beschlossen und niemals umgesetzt wurde.
Beispielhaft nenne ich hier die Planung für die Kaldaha Schule inclusive der Planung für den Schulhof und damit verbunden die Wegeführung über den Schulhof in die Kahlaue.
Das Bahnhofsumfeld, die Radständer und der Galgenrain, sehen auch noch so aus wie seit Jahren. Die in 2019 im Bau- und Umweltausschuss beschlossene Investition in eine moderne Radinfrastruktur am Bahnhof wurde nicht umgesetzt. Im HH 2020 wurde kein Geld für eine solche Maßnahme eingestellt obwohl der Bürgermeister auf die hohe Förderfähigkeit von bis zu 95 % der förderfähigen Kosten, hingewiesen hat. Hier nicht rechtzeitg zu intervenieren kann man uns nicht vorwerfen, haben wir doch mehrmals nachgefragt.Es kann nicht die Aufgabe ehrenamtlicher Gemeinderäte sein, ständig alle Maßnahmen auf dem Schirm zu haben und deren Umsetzung zu prüfen, das ist die Aufgabe der Verwaltung! Seit Jahren setzten wir uns für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofes ein.
Dass gefasste Beschlüsse, trotz mehrfacher Nachfrage, nicht umgesetzt werden ist nicht hinnehmbar. Führt das doch dazu, dass die Investitionen immer teurer werden, je länger man sie vor sich herschiebt. Selbstverständlich ist es schwierig Fachfirmen zu akquirieren, aber es wäre ja auch denkbar den Firmen ein entsprechendes Zeitfenster einzuräumen um sich so die zeitnahe Ausführung zu sichern. Voraussetzung ist eine abgeschlossene Planung um so jederzeit mit den beschlossenen Maßnahmen beginnen zu können.
Eine unaufgeforderte Fortschreibung des Sachstandes und Information an die Gemeinderäte muss künftig gewährleistert sein. Wenn ich mich recht erinnere, ist diese Forderungen auch von den Kollegen der CSU im Laufe des Jahres gestellt worden. Dazu erwarten wir von der Verwaltung geeignete Vorschläge.
Wir hatten an diesem 18.11.2019 gute Beratungen in einem konstruktiven Klima. Wir Grüne haben zu vielen Punkten unsere Akzente gesetzt und deshalb am Ende des Tages auch im Ausschuss zugestimmt.
