Jahreshauptversammlung 2011

8.05.2011

Sylvia Hein, die Sprecherin des Ortsverband Kahl am Main begrüßte im Rahmen der Jahreshauptversammlung viele Mitglieder und zahlreiche Gäste der Kahler GRÜNEN. Ihr Bericht erstreckte sich über die zurückliegende Zeit vom November 2008 bis heute.

 

In ihrem Bericht führte sie aus, dass sich der wachsende Ortsverband, die Mitglieder haben sich noch vor der Atomkatastrophe in Fukushima mehr als verdoppelt, an bundesweiten Diskussionen, u. a. auf der Bundesdelegierten Konferenz in Freiburg, beteiligte. Vor Ort haben die drei Gemeinderatsmitglieder, Peter Kriegelstein, Michael Repking und Sylvia Hein eine große Anzahl von Themen im Gemeinderat eingebracht. Im Ortsverband wurden diese Themen initiiert und vor beraten.

 

So beschäftigen sich die Kahler GRÜNEN kontinuierlich mit dem Thema Block 6, des Kohlekraftwerkes Staudinger. Es werden Presseberichte angefertigt, Infostände abgehalten und Unterschriften für Einwendungen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens und des wasserrechtlichen Verfahrens gesammelt. Auch der Beitritt der Gemeinde Kahl zur kommunalen Klagegemeinschaft – Staudinger Block 6, wurde am 27. Jan. 2011 beantragt, jedoch mit Stimmen der CSU und FW abgelehnt.

 

Einer der Erfolge im Kommunalparlament: Als eine der ersten Kommunen in Bayern hat Kahl, auf Antrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, eine Informations- / Freiheitssatzung mit den Stimmen der CSU beschlossen. Im Bund hatten DIE GRÜNEN erreicht, dass seit dem 1. Januar 2006 ein Bundesinformationsfreiheitsgesetz gilt, das Bürger/innen Einsicht in die Akten der öffentlichen Verwaltung ermöglicht. Allerdings gilt das Gesetz nur für die Behörden des Bundes. „Wir von Bündnis 90 /Die Grünen wollten, dass auch in der Gemeinde Kahl jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht auf Akteneinsicht haben, das ist nun möglich.“

 

Dem Ziel der Grünen im Energiebereich dezentrale Versorgungseinrichtungen zu schaffen, gibt es im Gemeinderat einen einhelligen Konsens für ein erstes Blockheizkraftwerk an der Waldseehalle.

 

Eine Klausurtagung von Fraktion- und Mitgliedern diskutierte im Herbst das Fortschreiben und Einhalten des Kommunalwahlprogramms, den Haushalt 2011 und die Frage eines eigenen Bürgermeisterkandidaten. Die Klausurtagung soll ein fester Bestandteil in der Jahresplanung der GRÜNEN werden.

 

Bei den Neuwahlen des Vorstandes votierten die wahlberechtigten Mitglieder/innen für ein weibliches Führungsgremium und dankten dem „alten“ Schriftführer Peter Bodens, der nicht mehr kandidierte, für seine Arbeit.. Hier das jeweils einstimmige Ergebnis:

 

• Sprecherin OV Kahl: Sylvia Hein

• Schriftführerin OV Kahl: Claudia Kriegelstein

• Kassiererin OV Kahl: Sigrid Güntner

 

Im Anschluss an die Wahlen präsentierte Bürgermeisterkandidat Michael Repking die Schwerpunkte seines Wahlprogrammes „Neue Wege gehen“.

 

Ortsentwicklung

Michael Repking will zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Leitbild für Kahl entwickeln. Er geht bei der Ortsentwicklung von der politischen Fragestellung aus, „Was wollen die Menschen, was braucht der Ort?“ Zum Beispiel, Kahl für Fußgänger und Radfahrer sicherer zu machen, besser zu erschließen und markante Punkte zu verbinden. „Der B8-Rückbau wird von mir, mit den Bürgerinnen und Bürgern unter dem Blickpunkt aller Verkehrsteilnehmerinnen geplant. Dabei ist der schwächste Verkehrsteilnehmer der Maßstab.“

 

Energie

Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie der regionalen Wirtschaft mit Energie wird zu einer immer entscheidenderen Frage der kommunalen Daseinsvorsorge. Die kommunale Energiepolitik schafft Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Region. Michael Repking will in einer Klima-Initiative die energetische Untersuchung und Modernisierung der gemeindlichen Wohnungen. Die Mieteinnahmen sollen hier zweckgebunden eingesetzt werden. Eine weitere Zielsetzung ist die Umstellung auf 100 % erneuerbare Energien unter Einbeziehung unserer Gemeindewerke.

Bildung

Das Thema Bildung spielt eine immer größere Rolle. Michael Repking, sieht im Gegensatz zum amtierenden Bürgermeister Seitz, den Hort-(Gedanken) an unseren Schulen noch nicht verwirklicht. Ein wichtiges Anliegen ist ihm die Umsetzung der Inklusion. Der gemeinsame Unterricht fördert die individuelle Leistung, das Selbstwertgefühl und die sozialen Kompetenzen. Gemeinsames, mit- und voneinander lernen statt separieren ist hier sein Ziel.

 

Kultur prägt den Ort

Die Vernetzung der kulturellen Aktivitäten in Kahl mit den Angeboten von Kindergärten, Jugendtreff, Spielplätzen, Schulen, schulischen und vorschulischen Ganz- bzw. Mittagsangeboten, Senioreneinrichtungen und Vereinen möchte Michael Repking weiter ausbauen. Er will mehr Bewusstsein für die wertvolle Vereinsarbeit schaffen, um mit dazu beizutragen, dass sich auch weiterhin, gerade die jungen Menschen, in unseren Vereinen engagieren.

Es ist ein Irrtum, Sport-, Vereins- und Kulturförderung als ausschließlich „freiwillige Leistung“ zu begreifen. Zur Aufrechterhaltung des kulturellen Lebens in Kahl ist die finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde notwendig.

 

Senioren

Der demographische Wandel ist nicht zuerst Belastung, sondern für die Kommune eine Chance, „wenn es mir als Bürgermeister gelingt, mit Ihnen zusammen, den reichhaltigen Erfahrungsschatz der Senioren für die Allgemeinheit Nutzbar zu machen,“ so Repking weiter. Vorstellbar sind Nachbarschaftsinitiativen und alternative Wohnformen z. B. Mehrgenerationenhäuser in kommunaler Trägerschaft.

 

Jugend

Kahl muss auch für ältere Jugendliche attraktiver werden. Räume schaffen, die die Jugendlichen in Selbstverwaltung und –verwantwortung gestalten und besuchen können. Ziel ist, die Eigeninitiative und Kreativität der Jugendlichen zu fördern.

 

Finanzen

Abschließend erklärte der Bankfachwirt Repking, dass er auch in der kommunalen Finanzpolitik andere Akzente setzen wird. Er erläuterte seine Vorstellungen von Anreizen durch gezielte Wirtschaftsförderung.

 

Den Bürgerinnen und Bürger von Kahl „rief“ Repking zum Abschluss zu, „mit Ihnen zusammen werde ich Kahl weiter entwickeln und Kahl in vielen Bereichen attraktiver, lebenswerter und zukunftsweisend gestalten.“